«Schweizer Klimapolitik – wie weiter?»

14. Juni 2021. Einen Tag nach dem eidgenössischen Urnengang ordneten Nationalrätin Regula Rytz (Grüne Partei), Nationalrat Albert Rösti (SVP) und Patrick Dümmler (Avenir Suisse) das Abstimmungsergebnis zum CO2-Gesetz ein und diskutierten unter der Moderation von Sebastian Ramspeck den klimapolitischen Handlungsbedarf in der Schweiz, aber auch auf internationaler Ebene.

Volksabstimmungen beendigen keineswegs das politische Ringen um das jeweilige Politikum. Zu dieser Einsicht gelangte, wer wenige Stunden nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes die im Raiffeisen Forum geführte Debatte zur Klimapolitik mitverfolgte. Der von Raiffeisen Forum in Zusammenarbeit mit Avenir Suisse organisierte «Monday for Future» diente den Diskussionsteilnehmenden als Plattform, um Visionen für die Zukunft der Schweizer Klimapolitik zu entwerfen. Dass diese weiterhin Gegenstand von politischen Auseinandersetzungen sein muss, darüber waren sich die Nationalratsmitglieder einig. Erwartungsgemäss uneinig waren sie sich hingegen zu den Eckwerten der zukünftigen Klimapolitik.

 

Potential sieht Albert Rösti in dem von Patrick Dümmler vertretenen «liberalen Weg zu einer C02-neutralen Zukunft». In einer gleichnamigen Studie zeigt Avenir Suisse auf, wie eine Klimapolitik ohne Dirigismus auskommen kann. Von einer solchen liberalen Lösung weiterhin nicht vollends überzeugt ist Regula Rytz – zumindest, wenn der Liberalismus in Reinform angewandt werden soll. Im Gegenteil haben ihr zufolge gerade die in der abgelehnten CO2-Vorlage bereits vorhandenen liberalen Instrumente zu deren Absturz geführt. Bis klar ist, wie es mit der Schweizer Klimapolitik weiter geht, bedarf es folglich nochmals zähem politischem Ringen. Wohin dieses führen könnte erfährt, wer sich die Aufzeichnung aus dem Raiffeisen Forum anhört.

«Mondays for Future»

Immer an einem Montag während der Session der eidgenössischen Räte, immer mit Blick in die Zukunft: Mit «Mondays for Future» organisiert Avenir Suisse in Kooperation mit dem Raiffeisen Forum eine Veranstaltungsreihe zu den bedeutendsten Zukunftsthemen der Schweiz, über die im Rahmen einer Podiumsdiskussion kontrovers debattiert wird.